Sitzung des Verbandsgemeinderates Enkenbach-Alsenborn

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung der Ratsmitglieder
• Ö2Antrag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP zur Absetzung des Tagesordnungspunktes 4 "Bildung eines Geschäftsbereichs"
• Ö3Bildung eines Geschäftsbereichs; Zustimmung zum Vorschlag der Bürgermeisterin zur Bildung und Übertragung des Geschäftsbereichs
• Ö4Wahl des Gleichstellungsbeirats
• Ö5Bildung der Ausschüsse
• Ö6Gemeinsame Wasser- und Abwassergebühren 2024 - Beschlussfassung
• Ö7Einführung der Ehrenamtskarte in der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn
• Ö8Einrichtung eines Bürgerbusbetriebes in der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn hier: Auftragsvergabe
• Ö9Bustransfer von der Münchhofschule Grundschule Hochspeyer an die Sporthalle des SV Fischbach - Vergabe an Busunternehmen
• Ö10Feuerwache Enkenbach-Alsenborn Vergabe der Arbeiten für Sanierung des Daches
• Ö11Löschwasserversorgung Schliertal Frankenstein Vergabe der Planungsleistungen
• Ö12Anmietung von Räumlichkeiten im Erdgeschoss des Bürgerhauses Enkenbach-Alsenborn für die Einrichtung von Büros
• Ö13Hausmeisterwohnung an der IGS Vergabe der Arbeiten für den Austausch der Fenster und Balkontür
• Ö14Leasingvertrag für Kopierer im EG und 1. OG des Rathauses Enkenbach-Alsenborn, Auftragsvergabe
• Ö15Beantragung einer Bundeszuwendung auf Ausgabenbasis (AZA) bei Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz; Fördermaßnahme: Klimaschutzprojekte im kommunalen Umfeld (Kommunalrichtlinie), Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement
• Ö16Annahme / Vermittlung einer Sponsoringleistung, Spende, Schenkung oder ähnlichen Zuwendung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö17Schlauchpflege- und Prüfanlage für die Verbandsgemeinde-Feuerwehr Enkenbach-Alsenborn -örtliche Einheit Hochspeyer-