Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Hochspeyer

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beratung und Beschlussfassung überarbeiteter Haushaltsplan 2023 nach Beanstandung aufgrund hohem defizitären Ergebnis OG Hochspeyer
• Ö2Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2023 OG Hochspeyer
• Ö3Bauhof Hochspeyer, Neubau einer Fahrzeughalle mit Unterstellmöglichkeit Vergabe der Planungsleistungen der Technischen Gebäudeausrüstung- Heizung-Lüftung, Sanitär.
• Ö4Errichtung einer digitalen Betriebsfunkanlage in GSM-R Technik mit 30 m Mast
• Ö5Bauantrag für das Fl.-St. 1823/2 und 1823/8, Gemarkung Hochspeyer
• Ö6Ausbau der Hauptstraße (B48) Straßenbeleuchtung - Lichtmaste Auftragserteiltung
• Ö7Ausbau der 'Stettiner Straße' und 'Pfarracker' Vergabe der Straßenbauarbeiten
• Ö8Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 bis 2028; Erstellung einer Vorschlagsliste